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Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

09.02.2018 | Buchpublikation

Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

Zwischen Experiment und formeller Beteiligung: TAB-Studie zur Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag in Buchform erschienen

Der Deutsche Bundestag nutzt seit mehr als 10 Jahren das Internet, um die Bevölkerung an der Parlamentsarbeit zu beteiligen. Doch welche Erfahrungen wurden in den letzten zwei Legislaturperioden mit den Angeboten gemacht? Im neu erschienenen Buch »Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit« werden fünf aktuelle Angebote untersucht und Optionen für die Weiterentwicklung diskutiert.

Unter Online-Bürgerbeteiligung werden Angebote verstanden, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mithilfe des Internets Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Im Mittelpunkt der Studie steht die Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft«, die als »Experimentierfeld« verstanden wurde. Darüber hinaus geht es um die Beteiligungsangebote des Ausschusses Digitale Agenda, der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, des Jugendportals mitmischen.de und um die öffentlichen Petitionen, die online mitgezeichnet werden können. Das Buch liefert zudem einen Überblick über die wissenschaftliche Diskussion der Online-Bürgerbeteiligung und stellt Gelingenskriterien sowie Chancen und Risiken dar.

Angebote wie die Internet-Enquete oder die elektronischen Petitionen erreichen große Aufmerksamkeit in der Bevölkerung. Die Internet-Enquete sorgte mit Transparenzangeboten und der Nutzung einer Beteiligungsplattform zudem für Innovationen im parlamentarischen Prozess. Die E-Petitionen, mit mehr als 2 Mio. registrierten Teilnehmenden eines der am stärksten genutzten Onlineangebote des Bundestages, erfahren als kontinuierlich weiterentwickeltes und rechtlich geregeltes Beteiligungsverfahren internationale Beachtung.

Doch die Erfahrungen mit den Beteiligungsangeboten des Bundestages werden nicht durchgängig positiv bewertet. Manche erreichen nur einen geringen Bekanntheitsgrad, andere bleiben hinter den an sie geknüpften Erwartungen zurück oder weisen Mängel in der Umsetzung auf.

Für die weitere Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag ist zu klären, welche Form der Beteiligung durch die Abgeordneten, aber auch die Bürgerinnen und Bürger gewünscht ist – ansonsten besteht die Gefahr, dass Erwartungen enttäuscht werden und sich ein Legitimationsverlust einstellt. Als Formate der Online-Bürgerbeteiligung kommen insbesondere Konsultationen infrage, die früh im Prozess der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung durchgeführt werden. Die Verfahren müssen außerdem klar geregelt und Zielgruppen bestimmt werden, um die Erfolgschancen zu erhöhen.

Das Buch »Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit« basiert auf dem TAB-Arbeitsbericht Nr. 173 und kann als Band 45 der Reihe Studien des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag direkt beim Nomos Verlag bestellt werden.

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