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Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

Informationen zur Untersuchung

Interessenausgleich bei Infrastrukturprojekten: Handlungsoptionen für die Kommunikation und Organisation vor Ort

Themenbereich: Energie, Ressourcen, Umwelt
Analyseansatz: TA-Projekt
Themeninitiative: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Status: abgeschlossen
Laufzeit: 2014 bis 2015

Ziel der Untersuchung

Die Umsetzung von auf Bundesebene beschlossenen Infrastrukturprojekten in den Landkreisen und Kommunen stellt insbesondere politische Mandatsträger vor Ort vor große Herausforderungen beim Umgang mit teilweise sehr engagiert bzw. emotional geführten Auseinandersetzungen und diversen Interessenskollisionen. Vor allem beim Ausbau der Stromnetze ist dies aktuell besonders virulent. Die Bürger erwarten von den Abgeordneten eine klare Positionierung und eine aktive Rolle als Sachwalter ihrer Interessen. Auf der anderen Seite gehen die Vorhabensträger (hier die verantwortlichen Betreiber der Übertragungsnetze) davon aus, dass die Politik die gefassten Beschlüsse rechtfertigt und dafür einsteht, dass sie möglichst reibungslos umgesetzt werden können.

Vor diesem Hintergrund hat sich das TA-Projekt exemplarisch mit dem Thema »Stromnetzausbau« beschäftigt. Die zentrale Zielsetzung war es, auf konzeptionell und wissenschaftlich fundierter Grundlage praxisrelevante Handlungsoptionen für Kommunikationsstrategien und Beteiligungsverfahren zu entwickeln. Hierbei wurde auf aktuellen Erkenntnissen der Kommunikations- und Kooperationsforschung aufgebaut.

Ergebnisse

Ausgehend von der Auswertung existierender relevanter Vorarbeiten der Kommunikations- und Kooperationsforschung wurden »Best-Practice-Beispiele« von bereits durchgeführten Beteiligungsverfahren identifiziert, analysiert und bewertet u.a. im Hinblick auf Akteurskonstellationen und Problemlagen vor Ort, Erfolgsfaktoren sowie Übertragbarkeit. Die Ergebnisse dienten als Input und Diskussionsgrundlage für zwei Round-Table-Gespräche mit interessierten Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Im ersten Round-Table-Gespräch am 16. Oktober 2014 wurden die Spezifika der Kommunikation mit Bürgern, Vorhabenträgern, Behörden und anderen Stakeholdern aus Sicht von Mitgliedern des Deutschen Bundestages (MdB) diskutiert und ausgewertet. Ergänzt und validiert wurden diese Erkenntnisse durch vertiefende Gespräche und die teilnehmende Beobachtung und Auswertung von Veranstaltungen, die von MdB in den Wahlkreisen durchgeführt wurden. Die Erkenntnisse wurden dann am 5. Februar 2015 in einem zweiten Round-Table-Gespräch wiederum mit Abgeordneten diskutiert. Der große Zuspruch und die lebhafte Diskussion, die fraktionsübergreifend in bemerkenswert offener Atmosphäre stattfand, belegen eindrucksvoll, dass dieses Thema viele MdB in ihren Wahlkreisen in besonderer Weise bewegt.

Unter Einbeziehung des in den Round-Table-Gesprächen gewonnenen Feedbacks der Abgeordneten wurden konkrete Handlungsmöglichkeiten entwickelt und in Form eines »Leitfadens« für politische Mandatsträger, insbesondere Mitglieder des Deutschen Bundestages, aufbereitet und publiziert. Das vorliegende Hintergrundpapier ist als Gemeinschaftswerk der Gutachter Judith Grünert, Dr. Peter Ahmels (DUH) sowie Kathrin Bimesdörfer, Henning Banthien (IFOK) und dem TAB entstanden.

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