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Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

24.01.2013 | Publikation

Elektronische Petitionssysteme in der Diskussion

TAB analysiert Modernisierungstrends des parlamentarischen Petitionswesens in Deutschland und Europa

Das vom Deutschen Bundestag 2005 eingeführte elektronische Petitionssystem, das u.a. die Veröffentlichung sowie die Mitzeichnung und Diskussion von Petitionen im Internet ermöglicht, war Gegenstand umfangreicher empirischer Untersuchungen in zwei Projekten des TAB. Die Darstellung der Ergebnisse in diesem Buch erlaubt ein differenziertes Bild der Stärken und Schwächen des derzeitigen Systems. Einerseits sind das Nutzungsinteresse und die Nutzungszahlen hoch sowie die Medienresonanz beträchtlich. Andererseits wird die Unzufriedenheit mit niedrigen Zulassungsquoten für Öffentliche Petitionen deutlich artikuliert, um nur eines der Probleme des bestehenden Systems zu nennen.

Die Sicht auf das deutsche Petitionswesen wird ergänzt um eine Länderstudie zum Petitionswesen in Großbritannien und Schottland. Das schottische Parlament war einer der frühen und innovativen Pioniere für E-Petitionssysteme. Auf der gesamtstaatlichen Ebene ist dagegen das parlamentarische Petitionswesen schwach ausgeprägt, während sich die britische Regierung mit interessanten Petitionsplattformen profilieren konnte.

Abgerundet wird der Band durch eine bisher nicht verfügbare Übersicht über die Petitionsverfahren bei den nationalen Parlamenten sowie den nationalen Ombudsstellen in Europa. Dabei wird insbesondere auf die Bestrebungen eingegangen, mit dem Internet, aber auch anderen Maßnahmen, ein attraktives Angebot des Interessen- und Rechtsschutzes und der politischen Beteiligung für die Bürger zu entwickeln.

Das vorliegende Buch ist die gründlich überarbeitete und aktualisierte Fassung des TAB-Arbeitsberichts Nr. 146 aus dem Jahr 2011.

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