→Springe direkt zum Inhalt

Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

09.07.2013 | -endgültige Fassung-

TAB-Arbeitsbericht zu »Nachhaltigkeit und Parlamente - Bilanz und Perspektiven Rio +20«

Der TAB-Arbeitsbericht Nr. 155 »Nachhaltigkeit und Parlamente - Bilanz und Perspektiven Rio +20« steht ab sofort in seiner endgültigen Fassung zur Verfügung.

Auf der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung in Rio de Janeiro im Jahr 1992 haben sich die Staaten dem Ziel der Nachhaltigkeit verpflichtet. Seither sind zur Umsetzung dieses anspruchsvollen Ziels weltweit institutionelle Reformen in Politik und Verwaltung erfolgt, es wurden Strukturen und Abläufe modifiziert sowie neue Gremien und Verfahren geschaffen. Die konzeptionellen und institutionellen Innovationen wurden zumeist wesentlich von der Exekutive getragen, wohingegen die Rolle der Parlamente häufig eher bei der Beobachtung und Begleitung der Nachhaltigkeitspolitik der Regierungen gelegen hat. Vor diesem Hintergrund war es das Ziel des TAB-Berichts, die Entwicklung und den Stand parlamentarischer Nachhaltigkeitspolitik zu beleuchten und damit eine Grundlage für eine Diskussion der Rolle und des Stellenwerts von Parlamenten in der Nachhaltigkeitspolitik zu erarbeiten.

Die hierzu erstellte Bestandsaufnahme dokumentiert den Stand der Bemühungen von Parlamenten um eine konstruktive Mitgestaltung der Nachhaltigkeitspolitik. Dazu werden insbesondere die Aktivitäten des Deutschen Bundestages und der Parlamente der Bundesländer beschrieben und analysiert sowie ein Überblick der Aktivitäten in anderen Ländern gegeben. Der Bericht zeigt, dass auch die Legislativen institutionelle und prozedurale Innovationen auf den Weg gebracht haben, um eine profilierte Rolle bei der Nachhaltigkeitspolitik spielen zu können. Offenkundig wird aber auch, dass hierzu institutionelle Neuerungen alleine nicht ausreichen, sondern dass weitere kontinuierliche Lernprozesse im gesamten Parlament notwendig sind.

Mit der 2004 erfolgten Einrichtung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung und dessen seitheriger Arbeit hat der Deutsche Bundestag einen wichtigen Schritt zu einer Parlamentarisierung der Nachhaltigkeitspolitik in Deutschland getan. Der Beirat ist mit seiner Zielsetzung und Arbeitsweise eine bemerkenswerte institutionelle Innovation und nimmt in dieser Hinsicht im internationalen Vergleich eine Vorreiterrolle ein. Dies gilt auch für seine Aufgabe der Bewertung und Qualitätssicherung der Nachhaltigkeitsprüfung von Vorhaben der Exekutive. Trotz seiner anerkannt guten Arbeit bleibt aber noch viel zu tun auf dem Weg zu einer weiter verbesserten Integration des Leitbilds nachhaltiger Entwicklung in die politischen Prozesse des Deutschen Bundestages. Hierzu bietet der TAB-Bericht substanzielle Informationen und vielfältige Anregungen.

Der TAB-Arbeitsbericht Nr. 155 kann hierPDF [0,97 MB] heruntergeladen oder in gedruckter Form beim Sekretariat des TAB bestellt werden (solange verfügbar).

Zum Seitenanfang