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Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag

24.11.2016 | TAB

Deutscher Bundestag beschließt Erhöhung der Mittel für das TAB ab 2017

Am 22. November 2016 hat der Deutsche Bundestag in seiner beschlussfassenden Sitzung zum Haushalt 2017 der Empfehlung des Haushaltsausschusses zur Erhöhung der Haushaltsmittel für die wissenschaftliche Politikberatung durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zugestimmt.

Vorgesehen ist eine Erhöhung der Mittel für das TAB um 25 % ab dem 1. Januar 2017, »damit die wissenschaftliche parlamentarische Politikberatung zu den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der technologischen und gesellschaftlichen Entwicklungen so erfolgreich wie bisher fortgesetzt und das anerkannt hohe Niveau der TAB-Arbeiten weiterhin sichergestellt werden kann« – begrüßten fraktionsübergreifend die Vorsitzende des für TA zuständigen Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (ABFTA), Frau Patricia Lips, sowie die TA-Berichterstatter der Bundestagsfraktionen Dr. Philipp Lengsfeld (CDU), Rene Röspel (SPD), Ralph Lenkert (Die Linke) und Harald Ebner (Bündnis 90/Die Grünen) den Beschluss. Zusammen mit den für TA zuständigen Politikerinnen und Politikern freuen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im TAB sehr über die auch hierdurch zum Ausdruck gebrachte motivierende Wertschätzung und Würdigung ihrer Arbeit für das Parlament.

Nachdem der Bundestag schon 2002 und 2010 jeweils eine sehr positive Gesamtbilanz der TAB-Arbeiten gezogen und Bundestagspräsident Professor Dr. Norbert Lammert diese Einschätzung sowohl anlässlich des 20-jährigen Bestehens des TAB im Jahr 2010 als auch zum 25-jährigen Jubiläum Ende 2015 wiederholt unterstrichen, aber zugleich auch herausgestellt hatte, dass die große Beratungsnachfrage aus den Ausschüssen und Fraktionen mit den bisherigen Mitteln (und Strukturen) nicht mehr ausreichend zu decken sei, sahen sich das TAB und die Berichterstatter für TA bzw. der ABFTA ermutigt, die Frage der Mittelerhöhung beharrlich zu verfolgen. Es ist ein großer Erfolg, dass dies nunmehr gelungen ist – nachdem die Finanzmittel für den Betreiber des TAB, das ITAS des KIT, über mehr als 25 Jahre nahezu unverändert geblieben sind, bei gleichzeitig deutlich erweitertem Arbeitsspektrum und erhöhtem Arbeitsvolumen, das seit September 2013 zusammen mit den Konsortialpartnern – das Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung (IZT) in Berlin, das Helmholtz-Institut für Umweltforschung (UFZ GmbH) in Leipzig sowie die VDI/VDE Innovation + Technik GmbH (VDI/VDE-IT) in Berlin – geleistet wird.

Den gewachsenen Aufgaben entsprechend bietet das TAB mittlerweile – neben den bekannten, zumeist umfangreichen Arbeitsberichten – eine Reihe weiterer Arbeits-, Präsentations-, Diskussions- und Beteiligungsformate an: Projekte und Berichte aus dem Horizon-Scanning, Stakeholderpanelumfragen und -workshops, öffentliche Fachgespräche und weitere Diskursformate richten sich nicht nur an die Abgeordneten und Parlamentsgremien, sondern auch an Interessierte aus Ministerien, Behörden, Bildungs- und Forschungseinrichtungen und nicht zuletzt an die Öffentlichkeit.

Die Mittelerhöhung kommt auch insofern gerade zum richtigen Zeitpunkt, als momentan das Arbeitsprogramm für das TAB in den Jahren 2017 und 2018 auf der Beratungsagenda im ABFTA steht. Fast 40 Themenvorschläge aus den Fraktionen und verschiedenen Ausschüssen liegen aktuell vor - nicht alles kann durch das TAB bearbeitet, aber nunmehr doch das eine oder andere Projekt zusätzlich angegangen werden.

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