Breitbandversorgung, Medienkonvergenz und Leitmedien. Ausgewählte Aspekte des Medienwandels und ihre politischen Implikationen

  • Tagung:

    Öffentliches Fachgespräch

  • Tagungsort:

    Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
    Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.300

  • Datum:

    16.01.2013

  • Zeit:

    15.00-17.30 Uhr

Worum ging's?

Im Mittelpunkt des Fachgesprächs standen drei ausgewählte Aspekte des Zugangs zur Informationsgesellschaft. Zunächst geht es um die Frage, wie ein glasfasergestütztes Hochleistungsnetz (Breitbandinternet) aufgebaut werden kann und welche Rolle die Politik dabei einnehmen soll. Ein zweites Thema sind die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsbereitschaft der Bevölkerung. Immer noch haben 30 Prozent aller Haushalte in Deutschland keinen breitbandigen Zugang zum Internet. Als drittes Thema wird der Zugang zu politisch und meinungsrelevanten Informationen behandelt. Zu diskutieren ist hierbei, ob das Internet inzwischen zu einem Leitmedium für die öffentliche Meinungsbildung geworden ist und welche Folgerungen daraus für die Regulierung des Medienbereichs zu ziehen wären. Das Fachgespräch basiert auf dem TAB-Bericht „Gesetzliche Regelungen für den Zugang zur Informationsgesellschaft“, in dem die Dynamisierungsprozesse analysiert wurden, die die Digitalisierung der traditionellen Medien und die Ausbreitung des Internets ausgelöst haben. Im Mittelpunkt der Untersuchung stand die Frage, welche prinzipiellen Gestaltungsoptionen es für die Politik im Zusammenhang von Breitbandinternet, Medienkonvergenz und der zunehmenden Bedeutung des Internets gibt und wie die mit dem Medienwandel verbundenen Innovationspotenziale zur Entfaltung gebracht werden können, ohne dabei die Grundsätze der Anbieter- und Meinungsvielfalt aus den Augen zu verlieren. 

Programm 

14.00 Uhr Begrüßung und Einführung, 
  • Ulla Burchardt, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
  • Ernst Hinsken, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie
  • Axel E. Fischer, MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
14.10 Uhr Präsentation der Ergebnisse des TA-Projekts und einleitende Thesen
  • Prof. Dr. Armin Grunwald, Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Leiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB)
  • Dr. Bernd Beckert, Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI, Projektleiter der TAB-Studie
14.30 Uhr

Statement „Breitbandpolitik“.

  • Dieter Elixmann, Wissenschaftliches Institut für Kommunikationsdienste Bad Honnef (WIK), Gutachter für die TAB-Studie
14.40 Uhr

Statement „Welchen Zugang haben Offliner zur digitalen Welt?“

  • Birgit van Eimeren, Bayerischer Rundfunk Unternehmensplanung und Medienforschung
14.50 Uhr

Statement „Leitmedium Internet“

  • Prof. Dr. Uwe Hasebrink, Hermann-Dieter Schröder, Hans-Bredow-Institut Universität Hamburg, Gutachter für die TAB-Studie
15.00 Uhr Stellungnahmen der Fraktionen
  • Dr. Thomas Feist, MdB (CDU/CSU)
  • Martin Dörmann, MdB (SPD)
  • Sylvia Canel, MdB (FDP)
  • Dr. Petra Sitte, MdB (DIE LINKE.)
  • Tabea Rößner, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
15.30 Uhr

Diskussion

  • Moderation: Prof. Dr. Armin Grunwald (KIT)

16.20 Uhr

Schlussworte

  • Ulla Burchardt, MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
  • Ernst Hinsken, MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie
  • Axel E. Fischer, MdB, Vorsitzender der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

Programm (PDF)

Mitschnitt der Veranstaltung